Zeit für vernünftige Entscheidungen

21.09.2020

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur bevorstehenden Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht zur Fehmarnbelt-Querung:

„Von der Entscheidung hängt der Fortgang des gegenwärtig größten europäischen Bauvorhabens ab. Bei allem Respekt vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bleibt deshalb zu hoffen, dass das Bauvorhaben in seiner Durchführbarkeit nicht gefährdet wird. Sachliche Kritik ist legitim und muss berücksichtigt werden. Ideologie und Individualinteressen sind jedoch fehl am Platz.

Die geringe Zahl der Einsprüche auf dänischer Seite zeigt, dass die Dänen längst verstanden haben, wie ökonomische und ökologische Interessen miteinander vereinbar sind. Nun gilt es auch auf deutscher Seite die Weichen für diese europäische Lösung zu stellen.

Niemand dürfte bestreiten, dass die Planungen auf dänischer Seite demokratisch und unter Berücksichtigung der relevanten Umweltaspekte erfolgt sind. Eine Überarbeitung des deutschen Planungsrechts könnte sich hieran ein Vorbild nehmen.“