„Ein gutes Jahr für Stormarn“ - Die Kreistagsfraktion zieht Bilanz

21.12.2015

Die letzten Tage des Jahres bieten immer einen Anlass zurückzuschauen und 2015 war insgesamt ein sehr positives Jahr aus kreispolitischer Sicht.

Nachdem Landrat Klaus Plöger im Sommer verkündet hatte, nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen, machte sich die Kreispolitik auf die Suche nach einem Nachfolger. Erklärtes Ziel ist es gewesen, einen gemeinsamen Kandidaten aller Fraktionen zu nominieren - und das ist fast gelungen. Mit Dr. Görtz, dem Bürgermeister von Bargteheide, hat sich die Kreispolitik für einen erfahrenen Verwaltungsfachmann entschieden, der in seiner Heimatstadt schon vielfach bewiesen hat, dass er mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten kann. Seine fachliche wie persönliche Kompetenz haben vier Fraktionen überzeugt, so dass eine Wahl im Januar mit breitester Mehrheit erfolgen wird.

Auch die finanzielle Situation des Kreises hat sich in den letzten Wochen etwas entspannt. Nachdem die Verhandlungen mit dem Land über die Kostenteilung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu einem positiven Abschluss geführt haben, konnte wieder gemäß dem Stormarner Modell ein gemeinsamer Haushalt beschlossen werden. Die CDU-Fraktion ist dennoch nicht glücklich über das ausgewiesene Defizit in Höhe von knapp 3,9 Millionen Euro. Große finanzielle Herausforderungen werden noch auf den Kreis zukommen, denn der Flüchtlingsstrom wird so schnell nicht kleiner werden, wie manche Spitzenpolitiker in Berlin glauben machen wollen. Die Hauptarbeit der Unterbringung und Integration bleibt letztlich an den Kommunen hängen und so ist zum Jahresende allen Mitarbeitern in Behörden und insbesondere den vielen ehrenamtlich Tätigen für ihr unermüdliches Engagement sehr herzlich zu danken!

Schließlich wurde in der letzten Kreistagssitzung des Jahres noch ein weiteres Projekt zum Abschluss gebracht – der Verkauf der Alten- und Pflegeheime an einen neuen Investor. Nachdem die Asklepios-Klinik kein Interesse mehr an einem Weiterbetrieb signalisiert hatte und daher auch keine weiteren Investitionen tätigen wollte, wurde in einem langwierigen und zähen Prozess schließlich ein Unternehmen gefunden, dass über langjährige Erfahrung im Betrieb solcher Heime bundesweit verfügt. In Ahrensburg und Reinfeld werden zwei völlig neue Einrichtungen gebaut, die den modernsten Anforderungen genügen. Dies ist ein sehr positives Ergebnis und im höchsten Grade erfreulich für die Bewohner, die beiden Städte und auch für den ganzen Kreis Stormarn, der zu dem Verkauf seine Einwilligung geben musste. Der einzige bittere Nachgeschmack ist der Umstand, dass große Teile des Kreistages dem Vertrag keine Zustimmung geben wollten. Aber auch das vielgerühmte „Stormarner Modell“ kann schließlich nicht bei jeder Entscheidung greifen – auch wenn dies angesichts der großen Bedeutung des Projektes besonders betrüblich ist.

Ich wünsche allen Stormarner Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr 2016.

gez.: Joachim Wagner (Vorsitzender der CDU-Kreistagfraktion)